Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
 

1. Vertragsgegenstand

1.1. Backbone Solutions AG bietet unter der Marke "sipcall" Telefoniedienstleistungen für natürliche und juristische Personen an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Backbone Solutions AG (im Folgenden sipcall genannt) und dem Kunden für die Telefoniedienstleistungen sipcall, soweit keine andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.

2. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrages

2.1 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Kunde kommt mit der Anmeldung auf der Homepage www.sipcall.ch und mit der Annahme durch sipcall zustande. Der Kunde erhält nach der Anmeldung eine Bestätigung per Mail zugeschickt.

2.2 Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, anders lautende schriftliche Vereinbarungen vorbehalten.

2.3 Jede Vertragspartei kann den Dienstleistungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist auflösen, sofern keine anderen Kündigungsfristen vereinbart wurden. Die Kündigung muss schriftlich oder elektronisch an sipcall übermittelt werden.

2.4 sipcall behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug das Konto sofort zu sperren und den ausstehenden Betrag auf dem Rechtsweg einzufordern.

2.5 Allfällige Gesprächsguthaben können nach einer Auflösung des Vertrages durch den Kunden nicht zurückerstattet oder übertragen werden (ausser sipcall business). Vor Auflösung eines sipcall-Kontos kann das Guthaben auf ein anderes sipcall-Konto transferiert werden (Mindestguthaben CHF 3.-).

2.6 sipcall behält sich das Recht vor, bei rechts- und sittenwidrigem Verhalten des Kunden, die Dienstleistung umgehend zu unterbrechen. Bei Fremdnutzung der abonnierten sipcall-Rufnummern über einen Drittanbieter kann sipcall den Dienstleistungsvertrag jederzeit auf Monatsende kündigen.

2.7 Unbenutzte sipcall Konten werden nach 60, resp. 120 Tagen gelöscht und die Rufnummern werden wieder freigegeben. Massgebend für die Berechnung dieser Frist ist der letzte getätigte Anruf über die sipcall Rufnummer. Ist kein Guthaben auf dem sipcall-Konto vorhanden, wird das Konto nach 60 Tagen deaktiviert. Bei einem Guthaben auf dem sipcall Konto gilt eine Frist von 120 Tagen. Allfällige Restguthaben von gelöschten Konten können nicht zurückerstattet oder übertragen werden.

3. Leistungen und Pflichten von sipcall

3.1 sipcall erbringt Telefoniedienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen gemäss dem aktuellen Stand der Technik. sipcall kann keine Haftung für Folgeschäden von unvorhergesehenen Ereignissen wie Unterbrechung der Telekommunikationsverbindung, höhere Gewalt, behördliche Massnahmen, Dienstleistungsänderungen von Zulieferern etc. übernehmen.

3.2 Die Dienstleistungen stehen dem Teilnehmer grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage die Woche zur Benutzung offen. Anders lautende Vereinbarungen und Störungen technischer Art, welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistungen führen, vorbehalten.

3.3 Die dem Teilnehmer für die Nutzung der Dienstleistung zur Verfügung gestellten Rufnummern verbleiben im Eigentum von sipcall und der Kunde erhält hieran weder Verfügungs- noch Eigentumsrechte. Eine Wegportierung der sipcall-Rufnummer(n) zu einem anderen Carrier kann frühestens 6 Monate nach Nummernzuteilung und Begleichung aller offenen Forderungen erfolgen. Möchte der Kunde die sipcall-Rufnummer(n) vor dieser Frist wegportieren, wird dem Kunde CHF 50.- (Einzelnummer), CHF 100.- (Block à 2 - 10 Rufnummern) oder CHF 500.- (Block à 11 - 100 Rufnummern) in Rechnung gestellt.

3.4 Die aktuellen Tarife für Sprachdienste können jederzeit auf der Homepage von sipcall abgerufen werden. Tarifanpassungen für Gebühren bedürfen keiner ausdrücklichen Ankündigung oder schriftlicher oder elektronischer Mitteilung.

3.5 Die Installation von Software und Hardware ist Sache des Kunden. Für Fragen rund um die Installation und / oder Hardware können detaillierte Informationen auf der Homepage www.sipcall.ch abgerufen werden. Für den Schutz von VoIP -Telefone, -Gateway, -Telefonanlage oder Netzwerk gegen Missbrauch ist der Kunde verantwortlich. sipcall übernimmt bei Missbrauch oder Hackerangriffe auf SIP-Endgeräte bei Kunden keine Haftung.

3.6 sipcall verpflichtet sich, die Kundendaten nicht an Dritte zu veräussern. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert.

3.7 Der Kunde kann den Zugang zu Mehrwertdiensten jederzeit auf seinen sipcall-Rufnummern sperren lassen. Die Sperrung kann der Kunde in seinem Benutzerkonto selber verwalten.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, seine genaue Adresse anzugeben und allfällige Änderungen innert 2 Wochen mitzuteilen.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienstleistungen von sipcall im Rahmen der geltenden Gesetze und der anerkannten Internet-Standards zu nutzen.

4.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine unerlaubten Inhalte, insbesondere Werbung (SPIT) oder sonstige Leistungen unter Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften zu versenden oder anzubieten, den Versand oder Angebot zu veranlassen, mitzuwirken oder in sonstiger Weise zu fördern.

4.4 Verstösst der Kunde gegen die in dieser Vereinbarung erwähnten Regelungen, kann sipcall das Benutzerkonto jederzeit und ohne Benachrichtigung löschen.

5. Preise, Zahlungsbedingungen

5.1 Die aktuellen Preise sind auf der sipcall Homepage aufgeführt und können jederzeit abgerufen werden. Tarifanpassungen für Gebühren bedürfen keiner ausdrücklichen Ankündigung oder schriftlicher Mitteilung.

5.2 Ausschliesslich für Konten mit Vorauskasse:
a) Vor der Benutzung einer kostenpflichtigen Dienstleistung von sipcall muss genügend Guthaben auf Ihrem Benutzerkonto einbezahlt sein (Prepaid). Für die Überweisung stehen Ihnen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
b) Die Kreditkartendaten werden mit bewährter 128 Bit SSL Technologie verschlüsselt. Jede Transaktion wird online bei den zuständigen Kredikarten Unternehmen autorisiert. Auf Ihrer Kreditkartenabrechnung sind die Überweisungen unter sipcall ersichtlich.

5.3 Ausschliesslich für Konten mit Rechnungsstellung:
a) Der Kunde erhält eine monatliche Sammelrechnung mit einem detaillierten Verbindungsnachweis aller getätigten Anrufe per E-Mail zugestellt (Postpaid). Die monatliche Rechnung ist zahlbar innert 30 Tagen.

6. Gutscheine

6.1 sipcall kooperiert mit verschiedenen Hardwareherstellern, Distributoren, Händlern und Installationspartnern. In diesem Zusammenhang werden bei verschiedenen Marketingkooperationen sipcall Gutscheine zusammen mit VoIP-Produkten gebundelt oder infolge von Marketingaktionen an interessierte Kunden verteilt. Pro Aktion und pro Produkt darf nur jeweils einen Gutschein abgegeben und dementsprechend auch nur einen Gutschein eingelöst werden.

6.2 Werden mehrere Gutscheine innert kurzer Zeit auf dasselbe sipcall-Konto eingelöst und ein konkreter Verdacht auf Missbrauch vorliegt, ist sipcall berechtigt, das Konto zu sperren, allfälliges Guthaben abzubuchen und die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Desweiteren behält sich sipcall das Recht vor bei klarem Missbrauch rechtliche Schritte einzuleiten.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen sipcall und dem Kunde.

7.2 Änderungen oder Ergänzungen des Dienstleistungsvertrages bedürfen der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung sowie der rechtsgültigen Unter­schrift der Vertragsparteien.

7.3 Sollte eine Bestimmung des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages nichtig oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen sollen in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.

7.4 Gerichtsstand ist Schindellegi/SZ. sipcall ist berechtigt, den Teilnehmer an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen. Dieser Vertrag und seine integrierenden Vertragsbestandteile unterstehen dem Schweizerischen Obligationenrecht.